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14.02.2012 20:22 Alter: 93 days
Kategorie: Wahlwutz

Her mit der Kohle - Woher Parteien ihr Geld bekommen





So ein Wahlkampf kostet Geld. Auch wenn er kurz ist. Denn: Wahlplakate fallen nicht vom Himmel, Briefe schreiben sich nicht von selbst und Wahltermine können auch nicht alle zu Fuß besucht werden. Obwohl natürlich viele Ehrenamtliche die Arbeit ihrer Partei unterstützen - z.B. durch Plakate kleben oder Infostände machen - bleibt noch viel übrig was bezahlt werden muss.

 

Und nach der Wahl hört die Arbeit ja nicht einfach auf. Und

darum hat die Wahlwutz mal rumgeschnüffelt, wo das Geld denn so herkommt.
1. Mitgliedsbeiträge

Eine Partei ist ja sowas wie ein Verein, da kann man

Mitglied werden wenn man die toll findet. Und wie in jedem anderen Verein muss man dann auch Mitgliedsbeiträge zahlen.
2. Spenden

Wenn man eine Partei unterstützen möchte, kann man ihr

auch was spenden. Das ist sogar steuerlich absetzbar, bis zu einer gewissen Höhe. Also so ähnlich, wie wenn man einem gemeinnützigen Verein etwas spendet.

Spenden können sowohl normale Menschen als auch Unternehmen. Für das Jahr 2009 kann man sich hier eine schöne Karte angucken, wer an welche Parteien wieviel Geld gezahlt hat.

Denn ab einem bestimmten Spendenbetrag muss veröffentlich werden, wer was spendet. Damit da nicht rumgemauschelt wird. 

 

 

 

3. Beiträgen von Mandatsträgern

 

 

 

Wer für eine Partei z.B. als Landtagsabgeordneter oder

Bürgermeister gewählt wurde, zahlt - freiwillig - sogenannte Mandatsbeiträge an seine Partei.  Da kommt auch einiges

zusammen. 

 

 

 

4. Einnahmen aus Veranstaltungen, Vertrieb von

Druckschriften und Veröffentlichungen und sonstiger mit Einnahmen verbundener Tätigkeit

 

 

 

5. Sonstiges

 

 

 

Es gibt noch viele Weitere Möglichkeiten für Parteien,

Geld zu bekommen: Wenn sie z.B. eigene Betriebe besitzen, durch Zuschüsse oder wenn sie Geld anlegen.

 

 

 

6. Staatliche Mittel

 

 

 

Ein wichtiger Teil der Parteienfinanzierung sind staatliche Mittel, also Steuergelder. Die bekommt aber nicht jede Partei einfach so, dafür muss sie auch was tun. Nämlich Erfolg haben. Im Saarland bekommt  jede Partei die bei der Landtagswahl antritt 0,50 Euro pro Stimme, die für sie abgegeben wird. Jedes Jahr, bis zur nächsten Landtagswahl. Aber es gibt zwei wichtige Voraussetzungen dafür:

  • Die Partei muss bei der Landtagswahl mindestens 1% der abgegebenen Stimmen erreicht haben.  Sonst gibt es kein Geld.
  • Die Partei bekommt nicht mehr Geld, als sie selbst eingenommen hat. Also wenn die Wahlwutzpartei durch Mitgliedsbeiträge, Spenden oder von Mandatsträgern insgesamt 10.000 Euro eingenommen hätte, würden es auch maximal 10.000 Euro an staatlichen Zuschüssen geben. 

 

 

 

 

 Die Lage im Saarland

 

 

 

Welche Partei wie viel Geld bekommt ist kein Geheimnis.

Die Parteien müssen das veröffentlichen. Aber das dauert, immerhin hat die

Wahlwutz interessante Zahlen für das Jahr 2009 gefunden. Dabei geht es um die gesamten Einnahmen der saarländischen Parteien. Wer das genau nachlesen will, kann sich das hier angucken. Und um es nicht allzu langweilig zu machen, gibt es auch nur drei Bildchen.   

 

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Von: Wahlwutz, HW
Kategorie: Wahlwutz
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